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Unilin BVBA division Flooring

Supreme Court entscheidet pro Unilin


Im vierjährigen Patentstreit zwischen den Laminatbodenherstellern Unilin und Berry hat der amerikanische Oberste Gerichtshof (Supreme Court) am 24. Mai 2004 den Berry-Antrag verworfen, eine bereits getroffene Entscheidung des amerikanischen Berufungsgerichts zu verändern. Hintergrund ist ein Verfahren vor der Internationalen Handelskommission (ITC), in dem Unilin und anderen europäischen Laminatbodenherstellern der Verstoß gegen drei amerikanische Patente der Berry-Gruppe vorgeworfen und ein Einfuhrverbot für deren Produkte gefordert wurde. Das ITC-Verfahren ist endgültig beendet, doch Berry will nach eigener Aussage die Verfahren vor den US-Bezirksgerichten wieder aufnehmen lassen.
aus Parkett Magazin 03/04 (Wirtschaft)