Unilin BVBA division Flooring

Unilin will Patente weltweit verteidigen


Die Wahrung des "geistigen Eigentums" ist für Unilin in den letzten Jahren immer wichtiger geworden. Das System zur leimfreien Verlegung, das Uniclic-System, ist aus dem Markt nicht mehr wegzudenken. Unilin ist zuletzt massiv und weltweit gegen die missbräuchliche Nutzung der Patente vorgegangen. Mittlerweile sind sieben Mitarbeiter mit den Patentfragen beschäftigt. Erst Anfang November hatte das Berufungsgericht in London zugunsten Unilins und gegen Berry Floor und den britischen DIY-Marktführer B&Q entscheiden. Die Richter wiesen dabei den Revisionsantrag von Berry gegen einen frühere Entscheidung ab und bestätigten nochmals, dass das Europapatent EP 1024234 von Unilin Gültigkeit hat.

Die Belgier ihrerseits haben im November zwei Patentklagen angestrengt: eine in Düsseldorf gegen die Classen-Gruppe, die die Unilin-Patente EP 1026341 und EP 1223267 verletzen sollen, wobei Schadensersatz zurück bis Anfang Juli 2001 gefordert wird und die andere in Paris gegen den französischen Laminatbodenhersteller Roysol wegen Verletzung des Patents EP 1023234.

Um aber auch in Zukunft am Ball zu bleiben, wird an weiteren Patenten gearbeitet. Eine Patentgruppe bezieht sich auf eine spezielle V-Fuge bei Laminatböden, die zur Domotex 2001 vorgestellt wurde und in Europa unter Gebrauchsmusterschutz steht. In den USA hat das Tochterunternehmen Flooring Industries unter der Kennung (US 6,391,811) ein entsprechendes Patent erhalten. Es ergänzt ein früheres Patent (US 6,786,019) und schützt bestimmte leimlos verlegbare Laminatbodenbeläge mit abgeschrägten Kanten. Das Besondere an der V-Fuge ist bei Unilin die Transferfolie zur sicheren Abdeckung der Schrägen. Bereits vier große Industriegruppen haben laut Unilin entsprechende Lizenzvereinbarung abgeschlossen.
aus BTH Heimtex 11/05 (Wirtschaft)