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Unilin BVBA division Flooring

Unilin klagt in Großbritannien gegen Kronospan, Kronotex, Kaindl und Sonae


Unilin hat Ende November vier neue Gerichtsverfahren im Patent County Court in London angestrengt. Die Belgier klagen gegen Kronospan, Kronotex, Kaindl und die Sonae Gruppe wegen Verletzung ihres Patents EP 1 024 234 für Klickverbindungen bei Laminatböden.

In einem Urteil vom 26. September hatte das britische Gericht die Gültigkeit und Erzwingbarkeit des Europäischen Patents 1 024 234 schon einmal bestätigt. Damals hatte Unilin gegen Berry Floor und Baumarkt-Betreiber B&Q Klage erhoben. Die Berufung ist anhängig.
aus BTH Heimtex 12/03 (Wirtschaft)