Verband der Nordwestdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie

Kritik an Steuererhöhungen


Münster - Die Unternehmen der Textilindustrie befürchten erhebliche Mehrbelastungen durch die vom Bundeskabinett beschlossenen Erhöhungen der Steuern auf Strom und Energie.

"Der Gesetzentwurf, der jetzt vom Bundeskabinett in die parlamentarischen Beratungen gegeben wurde, kann für einige Unternehmen der Textilindustrie eine Verdopplung der Strom- und Energiesteuern bedeuten", sagte der Präsident des Verbandes der Nordwestdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie, Justus Schmitz, und verwies auf Beispielrechnungen einzelner Mitgliedsunternehmen des Verbandes. Der Gesetzentwurf sehe massive Verschlechterungen vor allem für kleinere, energieintensiv produzierende Industrieunternehmen vor.

Dabei gehe die Bundesregierung von falschen Voraussetzungen aus, wenn sie beispielsweise behaupte, dass kleinere Industrieunternehmen nicht im internationalen Wettbewerb stünden. "Zumindest für unsere rein mittelständisch strukturierte Branche ist das bei einem durchschnittlichen Exportanteil von über 40 Prozent falsch", erklärte Schmitz.

Er wies darauf hin, dass andere europäische Staaten wie zum Beispiel Frankreich den Energiebezug für die Industrie durch staatliche Interventionen verbilligten. In Deutschland dagegen koste Energie ohnehin schon mehr als anderswo und solle nun noch einmal verteuert werden. Die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Industrie werde dadurch zu einem äußerst ungünstigen Zeitpunkt geschwächt. "Gerade die exportorientierte Industrie zieht zurzeit den Karren aus dem Konjunkturtief", so der Verbandspräsident. Schmitz hofft, dass der Gesetzentwurf in den parlamentarischen Beratungen noch abgeändert wird, um so das Schlimmste für die Textilindustrie zu verhindern. "Sonst wird sich die aufgrund der gestiegenen Rohstoffpreise ohnehin schon rotierende Preisspirale noch schneller drehen", sagte der Unternehmer.

In der Vergangenheit hätten die Unternehmen steigende Energiepreise und auch höhere steuerliche Belastungen wie zum Beispiel durch die Erhöhung der Umsatzsteuer kaum an ihre Kunden und damit an den Verbraucher weitergegeben. Preissteigerungen für Textilien und Bekleidung seien daher unter der allgemeinen Teuerungsrate geblieben. "Diese Zeit der Preisstabilität wird nun wohl vorbei sein, wenn die Politik Energie weiter verteuert und gleichzeitig die Rohstoffpreise explodieren", sagte Schmitz. Er befürchte aber, dass nun notwendige Preissteigerungen nicht in vollem Umfang durchsetzbar seien und die Unternehmen die Mehrbelastungen auf andere Art und Weise kompensieren müssten.
aus Haustex 10/10 (Wirtschaft)