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Unilin BVBA division Flooring

Unilin und Välinge erwirken einstweilige Verfügungen gegen chinesische Domotex-Aussteller


Unilin - Hamburger Gerichte haben am 16. bzw. 19. Januar einstweilige Verfügungen gegen die Firmen Yekalon Industry, Jiangsu Beier Decoration Materials (BBL), Changzhou Oudelong Decorative Material und Jiangsu Yulan Wood erlassen. Im Falle der Firmen Yekalon und Baier handelte es sich um Patentrechtsverletzungen bezüglich ausgestellter Produkte. Bei Oudelong und Yuland geht es um gerichtlich festgestellte Ansprüche aus Patentrechtsverletzungen anlässlich der Domotex Messen in den Jahren 2007 und 2008. Der Gerichtsvollzieher setzte die einstweiligen Verfügungen noch während der Messe durch und konfiszierte die rechtsverletzenden ausgestellten Produkte.

Välinge - Am dritten Messetag setzte der Gerichtsvollzieher im Auftrag des Landgerichts Braunschweig Ansprüche wegen patentrechtlicher Verletzungen gegen die Firmen Changzhou Kentier und Yuland Wood durch und beschlagnahmte die betroffenen Produkte auf den Messeständen. Im Falle von Kentier handelt es sich um einen Lizenznehmer von Flooring Industries, einem Tochterunternehmen von Unilin. Die beschlagnahmten Produkte fallen unter Välinges 5-G Technologie und waren in der Lizenzvereinbarung mit Unilin nicht berücksichtigt. Bei Yuland Wood handelt es sich um eine Schwesterfirma des ehemaligen Välinge-Lizenznehmers Jiangsu Palunke Floor, deren Lizenz kürzlich seitens Välinge wegen Nichtbeachtung vertraglicher Verpflichtungen des Lizenznehmers zurückgezogen worden war. Nach eigenen Angaben ist Välinge eigentlich nicht daran interessiert, patentrechtliche Verletzungen durch Konfiszierungen zu bekämpfen. In der Vergangenheit ist eher die Strategie verfolgt worden, zurückliegende Verstöße mit Ausgleichszahlungen abzuwickeln und anschließend eine ordentliche Lizenzvereinbarung zu treffen.
aus Parkett Magazin 02/09 (Wirtschaft)